Auslandsbezug

Auslandsbezug

1. Anhaltspunkte für eine Auslandsberührung

Die zunehmende Internationalisierung der persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen führt auch bei uns Notaren zu einem Anstieg an Beurkundungen mit Auslandsbezug. Beispielhaft sei genannt der Erwerb eines in Deutschland belegenen Grundstücks durch ein ausländisches Ehepaar oder einen Deutschen mit ausländischem Ehegatten. Oder etwa der Ehe- oder Erbvertrag zwischen solchen Ehepartnern. Aber auch schon wenn ein Deutscher sein im Ausland belegenes Ferienhaus verkaufen oder hierüber testamentarisch verfügen möchte, kann nicht mehr davon ausgegangen werden, dass automatisch deutsches Recht anzuwenden ist. Über die rechtlichen Auswirkungen eines Auslandsbezugs und die einschlägigen Vorschriften des internationalen Privatrechts berät Sie Ihr Notar. Am besten weisen Sie uns deshalb gleich von sich aus auf Ihren möglichen Auslandsbezug hin.

2. Deutsche Urkunden im Ausland und ausländische Urkunden im Inland

Da nur der eigene Staat Hoheitsgewalt besitzt, die zur Errichtung von Urkunden befugten Personen zu ernennen, wirken öffentliche Urkunden grundsätzlich immer nur in dem Land, in dem sie errichtet worden sind. Außerhalb des Errichtungsstaates ist deren Anerkennung deshalb keine Selbstverständlichkeit. Der internationale Rechtsverkehr erfordert jedoch zunehmend eine grenzüberschreitende Anerkennung öffentlicher Urkunden.

Als Verfahren zur Anerkennung der Echtheit ausländischer öffentlicher Urkunden hat der Gesetzgeber die sogenannte Legalisation vorgesehen. Hierbei bestätigt das Konsulat des Landes, in welchem die notarielle Urkunde verwendet werden soll, die Echtheit der Urkunde. Möchten Sie z.B. eine in Kanada errichtete Vollmacht in Deutschland gebrauchen, so bedarf es der Legalisation durch das deutsche Konsulat in Kanada, durch die die Echtheit der Unterschrift des Notars und seine Amtsbefugnis bestätigt wird.

Viele Staaten sind zur Vereinfachung dem Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation beigetreten. Soll die öffentliche Urkunde in einem dieser Beitrittsstaaten verwendet werden, so genügt es, den Echtheitsnachweis durch Einholung einer sogenannten Apostille zu erbringen.

Schließlich gibt es noch bilaterale Staatsverträge zwischen Deutschland und einigen seiner Nachbarländer, wonach auf das Erfordernis einer Legalisation und einer Apostille gänzlich verzichtet werden kann. Die Urkunde des jeweils anderen Landes besitzt danach unmittelbar die Vermutung ihrer Echtheit.

Sie sehen, Ausland ist nicht gleich Ausland und der grenzüberschreitende Rechtsverkehr mitunter kompliziert. Um die Einzelheiten kümmert sich natürlich Ihr Notariat. Wir haben deshalb eine spezielle Auslandsabteilung eingerichtet, deren erfahrene Mitarbeiter Ihnen bei Fragen grenzüberschreitender Anerkennung öffentlicher Urkunden zur Verfügung stehen.